Entlastung

Die Entlastung des Vorstandes bedeutet, dass die Mitgliederversammlung die Arbeit des Vorstandes in der letzten Amtsperiode billigt und ihm das Vertrauen ausspricht. Dadurch können keine Schadensersatzansprüche mehr an die Vorstandsmitglieder selbst gestellt werden. Da dem Vorstand bescheinigt wird, ordnungsgemäß und im Sinne des Vereins gehandelt zu haben, ist nun der Verein verantwortlich.

Eine rechtliche Grundlage, die speziell die Entlastung in Vereinen thematisiert, gibt es nicht. Allerdings werden die Bestimmungen aus dem GmbH-Recht für die Vereine herangezogen. Den genauen Ablauf regelt die Satzung des Vereins. Üblich ist aber, dass der Vorstand entlastet wird und die Mitgliederversammlung das entlastende Organ ist. In der entsprechenden Abstimmung hat das betroffene Mitglied (bzw. die betroffenen Mitglieder) kein Stimmrecht. Außerdem muss die Entlastung als Tagesordnungspunkt angekündigt sein, ansonsten ist sie nicht wirksam.

Zwei Bedingungen müssen  für eine Entlastung gegeben sein: Zunächst muss der Vorstand die Vereinsgeschäfte ordnungsgemäß geführt haben und allen Pflichten nachgegangen sein. Liegen Fehler vor, hat der Vorstand also Verantwortung für eine Schädigung des Vereins, kann keine Entlastung ausgesprochen werden. Zweitens müssen alle relevanten Dokumente geprüft werden. Diese sollten vollständig und wahrheitsgemäß Aussagen machen zu allen Tätigkeiten des Vorstandes. Eine Entlastung ist nur wirksam in Bezug auf Handlungen, über die die Mitgliederversammlung Kenntnis hatte. Tauchen nach einer Entlastung neue Informationen auf, können Ansprüche geltend gemacht werden in Bezug auf die Handlungen, von denen nun Informationen vorliegen. Der Vorstand hat übrigens generell keinen Anspruch auf eine Entlastung, sie kann nicht eingeklagt werden.

Für eine abgelehnte Entlastung muss die Mitgliederversammlung Gründe haben. Grundlos eine Entlastung zu verweigern ist ein Verstoß gegen das Gesetz. Die Entscheidung gegen die Entlastung bedeutet zunächst einmal nur, dass die Option auf Regressansprüche offengehalten wird. Der Vorstand kann dennoch wiedergewählt werden. Allerdings muss die Entlastung irgendwann erteilt oder gegen den Vorstand geklagt werden, und zwar aus dem Grund, aus dem man die Entlastung nicht erteilt hat.

Eine weitere Möglichkeit ist die beschränkte Entlastung. Bei dieser wird dem Vorstand keine generelle Entlastung für die gesamte Amtszeit erteilt, sondern nur für einzelne Aktivitäten, Zeitabschnitte oder auch nur einem bestimmten Mitglied des Vorstandes.