Abstimmungen

In der Mitgliederversammlung werden die meisten Entscheidungen des Vereins getroffen, und zwar per Abstimmung. In der Satzung sollten daher erforderliche Mehrheitsverhältnisse und Stimmrecht genau geklärt sein, um Konflikte zu vermeiden.

Abstimmungen müssen immer so gestaltet werden, dass darüber mit Ja und Nein entschieden werden kann. In welcher Form abgestimmt wird, kann der Verein selbst entscheiden. Öffentlich oder geheim, schriftlich, mündlich oder per Handzeichen – rechtlich ist alles möglich. Sieht die Satzung aber eine bestimmte Form vor, ist diese bindend.

Jedes Mitglied hat mit Beginn seiner Mitgliedschaft ein Stimmrecht. Die Satzung kann aber bestimmen, dass erst ab einem bestimmten Alter oder Dauer der Mitgliedschaft abgestimmt werden darf. Ehrenmitglieder oder andere können mit Sonderrechten wie mehreren Stimmen ausgestattet werden. Normalerweise hat aber jeder nur eine Stimme. Diese muss auch persönlich abgegeben werden, es sei denn die Satzung nennt explizit die Möglichkeit zur Vertretung. Das zu vertretende Mitglied muss dafür eine Vollmacht ausstellen.

Darüber hinaus kann es sein, dass ein Mitglied wegen Befangenheit an einer Abstimmung nicht teilnehmen darf. Dies ist dann der Fall, wenn die Abstimmung ein Rechtsgeschäft oder -streit mit diesem Mitglied behandelt. Wenn also z.B. ein Vertrag mit einem Mitglied aufgesetzt oder geändert werden soll, oder der Verein etwas von dem betreffenden Mitglied kaufen will, darf der Betroffene seine Stimme nicht abgeben.

Das Ergebnis ist mit Ja- und Nein-Stimmen, ungültigen Stimmen und Enthaltungen im Protokoll festzuhalten. Bei Unsicherheiten über die richtige Auszählung oder konkreten Fehlern ist eine zweite Abstimmung vonnöten.

Vom Gesetz her ist bei Abstimmungen nur eine einfache Mehrheit nötig, damit ein Antrag angenommen wird. Hierbei zählen nur die gültigen Stimmen, Enthaltungen und ungültige Stimmen hingegen nicht. Bei gleicher Anzahl an Ja- und Nein-Stimmen ist der Antrag abgelehnt. Für eine Satzungsänderung oder dem Beschluss zur Vereinsauflösung ist eine Dreiviertel-Mehrheit notwendig und bei Änderung des Vereinszwecks sogar Einstimmigkeit.

Die Satzung kann diese Bestimmungen allerdings übergehen. Z.B. kann sie regeln, dass Enthaltungen und ungültigen Stimmen anders behandelt werden. Enthaltungen können als ein Nein gewertet werden und ungültige Stimmen als Enthaltung etc. Bei Unentschieden kann auch das Los oder die Stimme des Vorsitzenden als entscheidend bestimmt werden. Sachentscheidungen müssen aber durch eine Mehrheit entschieden werden, dies kann von der Satzung nicht umgangen werden.

Mit Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses wird die Entscheidung der Mitgliederversammlung in der Regel wirksam.