Afrika - Zivilgesellschaft im Aufbruch?

Die aktuellen Entwicklungen in Nordafrika führen das ehrenamtlich und zivilgesellschaftlich interessierte Auge zu mehreren Fragen: Wie steht es eigentlich in Afrika um die Zivilgesellschaft? Um Beteiligung der Bürger an Politik und Staat? Wie sehen die Chancen für Demokratie und Zivilgesellschaft in Afrika aus? Gibt es dazu überhaupt Anknüpfungspunkte in den afrikanischen Kulturen und Wertvorstellungen? Alles Fragen, die durch den Revolutionsmarathon neu befeuert wurden.

Will man sich diesem Thema, wie es um die Zivilgesellschaft auf dem Kontinent Afrika bestellt ist, zuwenden, stellen sich mehrere Probleme: Erstens ist es offensichtlich, dass es nicht EIN Afrika gibt. Die Verhältnisse sind nicht in allen Teilen des Kontinents dieselben oder auch nur vergleichbar. Die Zahl der verschiedenen Völker und Kulturen ist fast nicht zu überschauen, oft auch innerhalb eines Landes: Allein in Nigeria beispielsweise werden hunderte von Sprachen gesprochen. Staatsformen aller Art lassen sich vorfinden, von der Demokratie bis hin zur absoluten Monarchie (Swasiland).

Zweitens muss man einfach feststellen, dass einige Länder sehr weit von Zivilgesellschaft, Demokratie usw. entfernt sind. In ihnen herrschen Despoten, bürgerkriegs(ähnliche) Zustände, Korruption, „Kleptokratie“, fehlenden Infrastruktur usw. Diese Umstände ersticken alle Bemühungen im Keim. Wenn die grundlegendste Versorgung mit Wasser, Nahrung, Kleidung und Obdach nicht gegeben ist, muss man nicht über zivilgesellschaftliche Strukturen nachdenken oder diese fordern. Ohne Grundsicherung kann von keinem Menschen verlangt werden, für politische und gesellschaftliche Belange aktiv zu werden. Auch Rechtsstaatlichkeit ist eine Voraussetzung, die nicht in allen afrikanischen Staaten gegeben ist. Schwache Staatlichkeit, ein kaum vorhandenes Staatengebilde (Bsp. ZAR) bis hin zum Staatsverfall lassen sich in Afrika beobachten. Politische Konflikte – wie gerade in der Elfenbeinküste zu beobachten ist – werden oftmals mit Gewalt ausgetragen. Eine aktive Zivilgesellschaft, in der sich unterschiedliche Standpunkte im Dialog begegnen, könnte solchen Konflikten vorbeugen. Dafür müssen aber die genannten Voraussetzungen gegeben sein.

Schauen wir uns einige Aspekte und Entwicklungen an.

 

Die kulturellen Bedingungen sind für eine funktionierende Zivilgesellschaft scheinbar nicht die besten. In vielen afrikanischen Gesellschaften wird strikt zwischen der eigenen Gruppe (Familie, Volk..) und den Anderen unterschieden. Soziale Normen wie etwa der Verzicht auf Gewalt können innerhalb der Gruppe absolut bindend sein – und gleichzeitig gegenüber Anderen nicht gelten. Grundsatz der Zivilgesellschaft ist aber, dass sich alle Teilnehmer auf Augenhöhe bewegen und ihre Interessen vertreten dürfen.

Das Vertrauen in Staat und Behörden ist gering. Einzige Alternative sind oft die Stammesstrukturen. Die Menschen bestimmen sich durch die Volksgruppe, der sie angehören. Klan und Großfamilie bestimmen somit die Identität des Einzelnen

 

Unabhängige Medien sind für eine Zivilgesellschaft von großer Bedeutung. In den 1980er und 1990er Jahren konnte in Afrika eine Welle der Demokratisierung beobachtet werden. Freie und private Medien kamen auf und unterstützten diese Entwicklung. Der Blick auf die heutige Medienlandschaft ist aber ernüchternd. Die fehlende Kaufkraft und der Mangel an Anzeigenkunden machen staatliche Finanzhilfen unerlässlich für Zeitung und Radio. Unabhängigkeit ist somit nicht mehr gegeben, die Medien können politisch missbraucht werden. Die finanzielle Bredouille der Journalisten geht zum Teil soweit, dass sie nur durch eine Art „Trinkgeld“ bezahlt werden, das sie von denen bekommen, über die sie berichten.

In einigen afrikanischen Staaten sind private Medien gleich ganz verboten. Daher sind internationale Radiosender wie BBC und RFI in weiten Teilen Afrikas überaus populär.

 

In den nordafrikanischen Staaten, die jetzt durch massive Proteste oder – Libyen – gar durch einen Bürgerkrieg in Aufruhr versetzt werden, sollten die Bürger durch autokratische Staatsstrukturen konsequent unpolitisch gehalten werden. Die wenigen zivilgesellschaftlichen Akteure forderten aber weiterhin ihr Recht auf politische Teilhabe. Dieses Bedürfnis hat sich nun auf einen Großteil der Bevölkerung übertragen. Die anhaltende Unfähigkeit der Regierungen, für wirtschaftliches Wachstum und damit für eine Verbesserung der Lebensqualität der Bevölkerung zu sorgen, ist ein weiterer Faktor. Wirtschaftliche Erfolge, die errungen wurden, kamen bei der Bevölkerung nicht an, sondern dienten nur einer kleinen Elite.

 

Selbsthilfeorganisationen, Zusammenschlüsse von Kleinbauern, Gewerkschaften, Netzwerke von Frauengruppen, lokale Hilfswerke, religiöse Organisationen, kleine soziale Bewegungen und andere zivilgesellschaftliche Akteure sind in Afrika zwar weitverbreitet. Interessenvertretungen und Lobby-Arbeit, etwa für arbeitslose Jugendliche, gab es oft aber nicht. Seit etwa 20 Jahren wächst die Zahl, Größe und Bedeutung solcher Gruppen kontinuierlich an. Sie wirken inzwischen z.T. auch an nationalen politischen Prozessen mit. Vor allem in Ländern Afrikas, in denen die Gefahr von Korruption sehr hoch ist, können die Zivilgesellschaften eine öffentliche Kontrollfunktion übernehmen

 

Gerade NGOs aller Art, internationale wie regionale, sind weitverbreitet. Sie setzen sich für verschiedenste Themen wie Menschenrechte, Wirtschaft etc. ein.

Ein Beispiel: In Tansania ist die Zahl der registrierten Nichtregierungsorganisationen von 41 im Jahr 1990 auf 10.000 im Jahr 2000 gestiegen. Und managten 1990 afrikanische NGOs weniger als 1 Milliarde US-Dollar an Hilfsgeldern, so standen ihnen 10 Jahre später 3,5 Milliarden zur Verfügung. Lokale Organisationen wurden in den 1990er als wirksames Mittel gegen Armut und soziale Ungerechtigkeit angesehen. Sie seien besser geeignet als das gescheiterte top-down Management der internationalen NGOs und Institutionen wie Weltbank und UN. Dennoch sind auch diese Organisationen oft von westlichem Geld abhängig.

 

Zivilgesellschaft in Afrika bleibt aber meist auf städtische Gebiete beschränkt. Die Akteure können sich nicht ökonomisch vom Staat emanzipieren. Stärker sind sie auf lokaler Ebene vertreten: Vor allem NGOs und informelle Gruppen sind dabei zu nennen, ihr Einfluss auf nationale, demokratische Entwicklungen ist aber oft noch eher gering.

Dort, wo zivilgesellschaftliche Einflüsse auf das politische Handeln in den afrikanischen Ländern wirksam sind, zeigen sich positive Entwicklungen. Leider ist dies bisher nur in der Minderheit der afrikanischen Staaten verwirklicht worden. Eine aktive Zivilgesellschaft als Mittel zur Verbesserung des Lebensstandards?

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